Streik im Internet

Wenn man heute die Seite der englischsprachigen Wikipedia öffnet sieht man dieses Bild. Die Macher der Enzyklopädie protestieren damit gegen das geplante US-Gesetz SOPA , welches zum Urheberrechtsschutz auch auch Netzsperren bzw. DNS-Blockaden vorsieht. Damit würde eine Zensur-Infrastruktur geschaffen, die auch für beliebige andere Zwecke einsetzbar wäre. Auch einige andere Onlinedienste schlossen sich der Aktion an. Google platzierte unter seinem Suchfenster den Link zu einer Onlinepetition gegen das Gesetz. Zwar wurde im US-Repräsentantenhaus die umstrittene Gesetzesvorlage vorerst auf Eis gelegt, vom Tische ist das Thema aber nicht. Und Während das US-Repräsentantenhaus über SOPA verhandelt hatte, verfolgt der Senat mit dem „Protect IP Act“ (PIPA) eine ähnliche Initiative, die ebenfalls Internetsperren für ausländische Webseiten mit urheberrechtlich geschützten Inhalten zum Schutz amerikanischer Rechteinhaber vorsieht. Allerdings rudert der Gesetzesinitiator, der demokratische Senator Patrick Leahy, mittlerweile zurück. Nach Gesprächen mit Technikern und Bürgerrechtlern sollen zumindest DNS-Sperren aus dem Gesetz gestrichen werden.

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Omnibus Gesetzesentwurf zu Data-Act und DSGVO

Omnibus Gesetzesentwurf zu Data-Act und DSGVO

Vereinfachung oder schleichende Aushöhlung des Datenschutzes? Die EU-Kommission verspricht mit ihrem „Digital Omnibus“ ein einfacheres, effizienteres Regelwerk für Europas digitale Gesetze. Tatsächlich sollen zahlreiche Verordnungen, darunter der Data Act, die DSGVO, die ePrivacy-Richtlinie und Teile des Data Governance Acts, zusammengeführt und vereinfacht werden. Doch was nach Entbürokratisierung klingt, bedeutet in

By Michael Mrak